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"Die in Brüssel“ besser verstehen: Die politische Architektur und die Entscheidungsmechanismen in EU und Europarat (ausgefallen)

Ralf Knobloch - Politischer Referent
Europäische Akademie Bayern e.V.
60 Prozent der Gesetzesmaterien, die für uns alle gelten, haben ihren Ausgang im EU-Parlament. Die EU entscheidet also kräftig mit, über die Lebenslagen und – umstände aller Menschen in Europa. Aber verstehen wir wirklich, wie es zu Entscheidungen auf Europäischer Ebene kommt ? Wofür steht eigentlich das ungenaue Chiffre „Brüssel hat entschieden“? Wie sind die EU-Institutionen legitimiert und wie wirken sie in der Entscheidungsfindung zusammen? Warum werden als „Spitzenkandidaten“ gehandelte Wahlkämpfer dann doch nicht Kommissionspräsident? Warum wirkt vieles wie ein Kuhhandel? Warum macht die EU nichts gegen als unsicher gehaltene belgische Atomreaktoren? Warum können Ungarn und Polen nicht wegen Rechtsstaatsverstößen sanktioniert werden? Und was ist eigentlich der Unterschied zwischen Europarat, Europäischem Rat und EU-Rat?
In dem Vortrag versuchen wir diesen und anderen Fragen vor der Europawahl erschöpfend nachzugehen und geben Antworten.


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