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Polen nach dem Machtwechsel (ausgefallen)

Ralf Knobloch - Politischer Referent
Europäische Akademie Bayern e.V.

Nach der Wahlniederlage der PiS-Partei scheint sich Polen wieder auf den Weg zurück auf den Weg zu einem normalen demokratischen Rechtsstaat europäischer Prägung zu begeben.
Aber ein Rückbau des Autoritären mit gesetzlichen Mitteln ist meist schwieriger als das vorausgegangene Zerstören der Demokratie mit autoritären Mitteln. Weiterhin ist der mit relativ großer Macht ausgestattete polnische Staatspräsident immernoch ein Gefolgsmann der PiS, der diesen Prozess zumindest gewaltig stören kann. Mit den Mitteln, die ihm die Verfassung gibt. Ferner ist Einvernehmlichkeit in dem doch sehr heterogenen Anti-PiS-Block keineswegs für die Langstrecke vorhanden, so dass bereits die nächsten Wahlen die PiS wieder zurückbringen könnten, wenn die demokratischen Kräfte nicht aufpassen.
Wir gehen ausgehend von der Geschichte der Frage nach, wohin Polen nach dem Machtwechsel steuert.


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